Handreichung „Mythos Neutralitätsgebot“ erschienen. AdB und DBJR veröffentlichen gemeinsam eine Handreichung

Der Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten e. V. (AdB) hat zusammen mit dem Deutschen Bundesjugendring e. V. (DBJR) ein Papier mit dem Titel „Mythos Neutralitätsgebot. Eine Handreichung“ veröffentlicht. Die beiden Verbände reagieren damit auf eine zunehmende Unsicherheit bei den Jugendverbänden, Jugendringen und in den Bildungsstätten.

Die Begriffe „Neutralitätsgebot“ oder „Neutralitätspflicht“ geistern durch die Landschaft der Kinder- und Jugendarbeit und der Kinder- und Jugendbildung. Sie werden insbesondere von rechten Akteuren politisch instrumentalisiert, von Verwaltungen unsachgemäß angewendet. Sie verunsichern und bedrohen freie Träger. Das schränkt ihre Arbeit ein und behindert ihre wichtige Aufgabe als Akteure mit Haltung und Werten in einer demokratischen Zivilgesellschaft.

Darauf reagierend will die Handreichung den Sachverhalt zum Thema Neutralität klären und die Akteure im Feld der beiden Verbände sowie andere Träger der außerschulischen politischen Bildung in ihrem politischen Handeln unterstützen.

Deutliches Fazit ist: Zivilgesellschaftliche Träger (dazu gehören Träger der freien Jugendhilfe und Träger der non-formalen politischen Bildung) unterliegen grundsätzlich keinem Neutralitätsgebot!