Spitzengespräch in Berlin

Der Vorstand des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten (AdB e. V.) traf sich am 9. und 10. Februar 2023 zu einer Klausursitzung in der Europäischen Akademie Berlin. In einem Spitzengespräch mit dem Präsidenten der bpb, Thomas Krüger, der Leiterin des Fachbereichs Förderung, Sarah Laukamp, und Melina Krettek, ebenfalls Fachbereich Förderung, kam es zum einem konstruktiven Austausch über aktuelle Themen und Anliegen der politischen Bildung.  

Wie steht es gegenwärtig um die politische Bildung? Diese Frage wurde zentral diskutiert. Was hat sich durch Corona langfristig geändert, wie können die Teilnehmende wieder erreicht werden und wie ist der fortdauernde Anstieg von Online-Kursen zu bewerten? Zudem wurden Strukturfragen erörtert und der AdB-Vorstand berichtete vom diversitätsorientierten Entwicklungsprozess im Verband.

Zur Sprache kam auch die derzeitige Situation der AdB-Mitgliedseinrichtungen. Die enorm gestiegenen Preise in allen Bereichen führten, wie der AdB-Vorsitzende Boris Brokmeier darlegte, zu gestiegenen Veranstaltungskosten, die die Einrichtungen nicht mehr abdecken könnten. „Ein fatales Signal wäre es allerdings“, so der Vorsitzende weiter, „darauf mit einer Erhöhung der Teilnehmendenbeiträge zu reagieren. Dies würde Menschen von politischen Bildungsangeboten ausschließen, eine Entwicklung, die weder von den Einrichtungen noch von der bpb gewollt werden kann.“

Mit Blick auf die flexible und extrem unterstützende Richtlinienhandhabung in Corona-Zeiten, für die der Vorstand nochmals dankte, erkundigte sich der Vorsitzende nach erneuten Unterstützungsmöglichkeiten durch die bpb in der aktuell schwierigen Situation. Thomas Krüger erläuterte, dass eine Erhöhung der Pauschalen nur über eine Richtlinienveränderung möglich sei und verwies auf die Richtlinienreform, die Anfang 2024 greifen soll. Frau Laukamp und Frau Krettek informierten über den Stand des Reformprozesses, an dessen Ende eine grundlegende Änderung der Finanzierungsart stehen wird, weg von Pauschalen hin zu einer Anteilsfinanzierung. Dies wird, so die Hoffnung, nicht nur den Verwaltungsaufwand minimieren, sondern auch eine bessere Finanzierung einzelner Maßnahmen ermöglichen. Die Förderung der bpb bliebe aber, so die beiden Vertreterinnen, eine veranstaltungsbasierte Förderung und keine Strukturförderung.

Einig waren sich die Vertreter*innen der bpb und der AdB-Vorstand darin, sich gemeinsam im parlamentarischem Raum dafür einzusetzen, dass die Trägerförderung ab 2024 erhöht werden muss. Eine höhere Förderung einzelner Maßnahmen würde bei gleichbleibendem Budget dazu führen, dass weniger Maßnahmen stattfinden könnten. Dies kann aber, auch an diesem Punkt herrschte Einigkeit, gerade in Zeiten multipler Krisen nicht die Antwort der politisch Verantwortlichen sein. Dennoch sahen alle Anwesenden die Notwendigkeit einer verstärkten Lobbyarbeit für politische Bildung.

Im Gespräch wurde außerdem auf das Demokratiefördergesetz, auf das Thema „Ökonomische Bildung als Teil politischer Bildung" sowie auf die Online-Plattform politischbilden.de eingegangen, die bei der bpb auf Interesse stieß. 

Der Austausch endete nach anderthalb Stunden. Der Präsident Thomas Krüger äußerte abschließend seine Wertschätzung für die Arbeit des AdB und begrüßte die Gelegenheit zum direkten Austausch. Der AdB-Vorstand dankte ebenfalls für die Möglichkeit zum Gespräch und betonte noch einmal die Notwendigkeit, sich gemeinsam für die Anliegen der politischen Bildung einzusetzen, um zukünftig mehr und nicht weniger politische Bildungsangebote durchführen zu können.